November

Aktuelles aus dem Stadtrat


Die Stadtratssitzungen der vergangenen Wochen waren geprägt von Einsparungen und Kürzungen freiwilliger städtischer Leistungen bzw. Erhöhungen diverser Gebühren. Sämtliche Entscheidungen haben wir innerhalb der UWV-Fraktion intensiv diskutiert und sie immer unter die Maxime des zu genehmigenden Haushaltes gestellt. Des Weiteren muss natürlich eine Gefährdung des Zuschusses für die Dreifachsporthalle im Rahmen des Konjunkturpaketes II ausgeschlossen werden ? hier würden wir eine historische Chance gefährden.
Insbesondere waren wir dagegen, dass die Zuschüsse für unsere Schongauer Vereine um 100% gekürzt werden. Mit einer Kürzung würde das Vereinsleben nachhaltig beschädigt, teilweise sogar nicht mehr möglich. Der Schaden für unser kulturelles und sportliches Zusammenleben wäre unabsehbar. Da seitens des Bürgermeisters die Kürzung der Zuschüsse für die Vereine bereits zum zweiten Mal vorgetragen wurde, scheint ihm nicht besonders viel am Schongauer Vereinsleben zu liegen ? uns schon. Und dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen.
Über die Vorschläge des Bürgermeisters bzw. der Verwaltung hinaus haben wir weitere Vorschläge zur Besserung des Haushaltes zur Prüfung vorgetragen.
Im Einzelnen hat die UWV zur Prüfung vorgeschlagen,

  ? dass die Straßenbeleuchtung in der Zeit von 24.00 bis 5.00 Uhr reduziert wird. Die Überprüfung hat allerdings ergeben, dass hierfür die technischen Möglichkeiten nicht gegeben sind.
? dass das Kunstwerk an der Sporthalle nicht sofort wieder aufgebaut, sondern vorerst eingelagert und erst nach Besserung des Haushaltes wieder aufgebaut wird.
? dass leer stehende städtische Gebäude verkauft werden. Gebäude an exponierter Stelle, wie z.B. das Münzgebäude, sollen hiervon ausgenommen werden. Einige andere Gebäude können aber einer Verwertung zugeführt werden.
? dass die Stadt Photovoltaik-Freilandanlagen erstellt und betreibt. Hier ist uns nicht nur die positive CO²-Bilanz, sondern insbesondere auch der über 20 Jahre anhaltende Zufluss der Einspeisevergütung in den städtischen Haushalt sehr wichtig. Wir haben die Flächen und das Know-how für eine erfolgreiche Umsetzung im Rahmen der Stadtwerke, außerdem die fraktionsübergreifende Zustimmung zu einem Projekt, das auch anderen Gemeinden bereits ordentlich Geld in die Haushaltskassen gespült hat.

 

Stephan Hild

UWV-Stadtratsfraktion

Posted Under: 2009