Mai

Aktuell  Mai 2009

Aktuelles aus dem Stadtrat

Wir waren dagegen…

…..dass die Zuschüsse für unsere Schongauer Vereine um 20 % gekürzt werden. Mit einer Kürzung würde das Vereinsleben nachhaltig beschädigt oder sogar gefährdet werden. Der Schaden für unser kulturelles und sportliches Zusammenleben wäre mit der vom Bürgermeister vorgeschlagenen Kürzung sicherlich längerfristig als die derzeitige Krise andauern wird.

Wir waren dafür…

….dass einige Baumassnahmen, wie z.B. der Radweg von Schongau nach Altenstadt, der Kreisverkehr an der Augsburger Strasse, … auf unbekannte Zeit verschoben werden.

….dass einige Baumassnahmen, wie z.B. die Sanierung des Marienplatz, die Sanierung der Wohnungen Im Tal,….auf das notwendige und dem städtischen Haushalt verträgliche Maß reduziert werden.

Bei den im Rahmen des Konjunkturpaket II beantragten Sanierungsmaßnahmen Grundschule, Dreifachfurnhalle, Hauptschule sind wir alle gezwungen, die Entscheidung der Regierung Mitte Mai 2009 abzuwarten. Bei einem positiven Bescheid für eine der beantragten Maßnahmen wird angesichts des hohen Zuschussbetrages diese Maßnahme durchzuführen sein. Bei einem negativen Bescheid wird angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Schongau die Durchführung einer Sanierung derzeit nicht möglich sein.

….dass die Grundsteuer B, die Hundesteuer und die Kindergartengebühren ab September 2010 moderat erhöht werden. Wir sind hier der Meinung, dass eine geringe Erhöhung auf viele Schultern verteilt auch angesichts der Konjunkturlage zu vertreten ist. Eine spätere, aber dafür deutlich höhere Anhebung wird dadurch auch möglichst vermieden.

….dass weiter Freischankflächen in der Altstadt errichtet werden können und auch der Innenhof der Musikschule – ohne Beeinträchtigung des Musikschulbetriebes – in diesem Sinne genutzt werden kann.

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