März

Das Jahr 2011 begann wieder mit brisanten Themen im Schongauer Stadtrat. Hier ein kurzer Überblick und die Meinung der UWV-Stadtratsfraktion:

Entscheidung Marienplatz:

In der Sitzung vom 08.02.2011 wurde über das Thema Marienplatz beschlossen. Eine Fußgängerzone gemäß dem von der Verwaltung vorgestellten Konzept 5 stand zur Debatte. Es war zu entscheiden, ob am Marienplatz eine Fußgängerzone gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (Konzept 5) errichtet werden soll. Nach Aussage der Regierung von Oberbayern wäre die Errichtung einer Fußgängerzone nur förderungsfähig, wenn diese auch langfristig Bestand hat ? eine ?Probeversion? ist nicht förderungsfähig und staatlich Zuschüsse wären für eine Fußgängerzone ?auf  Probe? nicht machbar. Nach hitziger Diskussion stellte unser Bürgermeister (einst extremer Verfechter einer Fußgängerzone) seinen Beschlussvorschlag vor und war ? siehe da ? gegen das Konzept 5 und die Errichtung einer Fußgängerzone. Seiner (neuen) Meinung nach ist eine Fußgängerzone nur realisierbar wenn auch die breite Mehrheit der Betroffenen (Gewerbetreibende und Anwohner) dieser Lösung  zustimmen. Diese hatten jedoch in Gesprächen und einer Unterschriftenaktion bekundet, die Version 5 nicht zu unterstützen. Die Abstimmung beschloss dann mit 12 zu 11 Stimmen (auch mit der Gegenstimme des Bürgermeisters Gerbl) das Konzept 5 nicht zu realisieren und stattdessen nur die notwendigen Reparaturarbeiten am Marienplatz (Wasser und Kanal) durchzuführen und die Gestaltung des Platzes so auszuführen, das künftig alle Möglichkeiten zur Umgestaltung offen sind. Das beantragte Geld der Städtebauförderung zur Umgestaltung des Marienplatzes kann für neue Konzepte in der Münzstraße sowie der Weinstraße verwendet werden. Auch innerhalb der UWV-Fraktion war die Meinung zum Konzept 5 ? Fußgängerzone am Marienplatz ? gespalten. Trotzdem waren wir mehrheitlich der Ansicht, dass eine Umgestaltung ? wie auch immer diese aussieht ? nachhaltig sein muss und von allen Beteiligten getragen werden muss ? dies konnten wir bei den bisherigen Vorschlägen nicht erkennen.       

Haushalt 2011

Ebenfalls in der Sitzung vom 08.02.2011 wurde der von der Kämmerei erarbeitete Haushaltsplan für das Jahr 2011 beschlossen und genehmigt. Die Eckdaten des aktuellen Haushalts geben durchaus Grund zur Hoffnung ? steigende Einnahmen, weniger Neuverschuldung, etc. ? doch eine Entwarnung ist trotz des Silberstreifs noch nicht in Aussicht! Auch künftig muss sparsam gehaushaltet werden um auch für kommende Jahre einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen zu können.

Grüne Pfeile an den Ampeln

Die vom UWV-Stadtrat Hans Loth beantragten Grünen Pfeile an Ampeln in der Blumenstraße sowie an der Altenstadter Straße wurden abgelehnt. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt ist die Gefährdung durch die grünen Pfeile (erlauben Rechtsabbiegen auch bei roter Ampel) zu hoch. Dieser Argumentation können wir zwar nicht folgen, aber wir haben diese Meinung zu akzeptieren.

Gewerbesteuerhebesatz

Im Rahmen der Haushaltsdebatte beantragte Kollege Siegfried Müller, ALS-Grüne, erneut die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes auf 380 %. Bereits letztes Jahr wurde aufgrund eines Antrages der UWV der Hebesatz von 330% auf 340% erhöht. Das ist unseres Erachtens auch eine für beide Seiten ein akzeptabler Hebesatz. Nachdem dringend neue Firmen in Schongau angesiedelt werden sollen und um eine Abwanderung ansässiger Kapitalgesellschaften zu verhindern, war auch die UWV gegen eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes.

Posted Under: 2011