Juni

Aktuelles aus dem Stadtrat Juni 2013

Die UWV war dafür

..dass die Stadt am neuen Bayerischen Breitbandförderprogramm teilnimmt und so die Möglichkeit geschaffen wird, im gesamten Stadtgebiet eine schnelle Internetverbindung erhalten zu können. Aus unserer Sicht nicht nur für alle Haushalte, sondern auch für viele Handwerker, Industriebetriebe, Handel und Dienstleister ein mittlerweile unverzichtbarer Bestandteil der Standortsicherung.

.. dass trotz der widrigen rechtlichen und schalltechnischen Rahmenbedingungen für die im Stadtrat vorgestellten Standorte eines Skaterplatz weiterhin ein geeigneter Standort im Stadtgebiet entwickelt wird. Analog muss auch die Umsetzung eines weiteren Bolzplatz als Ersatz für den aufgelassenen Bolzplatz an der Marktoberdorfer Straße erfolgen.

… eine personelle Aufstockung der Vollzeiterzieher/-innen in den städtischen Kindergärten erfolgt, so dasssichergestellt ist, dass alle Kinder in unseren Kindergärten mit dem erforderlichen personellen Aufwand betreut werden können.

… dass die Stadt die vom Regen- / Hagelunwetter am 06.07.2012 betroffenen Bürger bezüglich den technischen Möglichkeiten der Verhinderung eines Rückstaus aus dem städtischen Kanal beraten werden. Einer Vergrößerung der Kanalleitungen in diesem Bereich hat die UWV nicht befürwortet. Die Kosten hierfür würden zum einen auf die Anlieger zu 100 % umgelegt und bringen zum anderen nicht die erhoffte Sicherheit.

… dass die Veränderungssperre für den Bebauungsplan ‚Lechvorstadt Teil I‘ aufgehoben wird. Grundlage dieser Entscheidung sind die entfallenen Voraussetzungen hinsichtlich des Bedarfs und auch hinsichtlich eines Alternativ-Grundstücks. Hier wurden dem Stadtrat seitens des von der Verwaltung eingeschaltenen Fachanwalts die rechtlichen und finanziellen Konsequenzen im Falle einer Nicht-Aufhebung dargelegt – somit gilt es hier Schaden von der Stadt abzuwenden.

… dass zum dritten Mal in Folge der Fernwärmepreis auf nunmehr 61,50 € ab 1.7.13 gesenkt wird.

Ihre UWV-Stadträte

Roland Heger, Stephan Hild, Hans Loth, Mona Maucher, Michael Motz

 

 

 

 

Posted Under: 2013